Wie geht der Bürgerentscheid (3. Startbahn in MUC) aus?

[Wolf.iS]

Austrianer

Ein bissel Objektivität, ein bissel Diplomatie und vor allem ein bissel mehr Verständnis für diejenigen, die dagegen gestimmt haben, hätte ich schon von euch erwartet. Wenn ich mir den Thread hier durchlese, kommt mir das Grausen. Eine niveaulose Hetzjagd, die darauf beruht, dass kein einziger hier bereit zu sein scheint, eine demokratische Entscheidung zu akzeptieren. Wuah...​

Gegen "Wen" wird gehetzt? Man kanns auch übertreiben...

Wir sind der Meinung, dass diese Entscheidung falsch ist- ganz objektiv, weil sich hier einige ganz gut in der Luftfahrt auskennen. Siehe die 400 Seiten " Braucht München eine 3. Starbahn..."

Es ist keine vier Stunden her, das die Entscheidung bekannt wurde. Das manche etwas frustriert sind, die die letzten drei Monate jeden Tag engagiert für eine positive Entscheidung geackert haben, ist wohl verständlich. Kein Wunder das man Deutsche als emotionslos und eiskalt tituliert, wenn bei solchen pillepalle Antworten schon Sachlichkeit gefordert wird. Und es sind noch kaum Kraftausdrücke gefallen.

Wir sind hier im MUC(!) Forum, mit Herzblut dabei, stehen jeden Tag am Gate, Vorfeld, im Tower, im Flieger etc und sind nicht in der Verhaltens- Selbsthilfegruppe!
​

 

[Austrianer]

@ hangar7: Bitte kein "Ihr", ich interessiere mich nur nebenbei für die Bahn und würde mich ganz emotionslos als unentschlossen bezeichnen, weil ich einfach (noch) nicht das nötige Know-How besitze, um beurteilen zu können, ob zum jetzigen Zeitpunkt eine dritte Bahn Sinn macht. Ich versuche wirklich objektiv an die Sache ranzugehen, auch wenn es euch allen als Befürwortern nicht so erscheinen mag.

@ Wolf.iS: Danke nochmal, kann ich auch nachvollziehen.

Ja, und die Befürworter haben sicher auch alle mit den fairsten und korrektesten Mitteln gespielt, ist mir schon klar. Habt ihr euch schonmal das Ergebnis der Briefwahl gesondert angesehen? Anscheinend sind die Leute wirklich zu dämlich, um den Stimmzettel zu verstehen, denn das Briefwahlergebnis ist ein Widerspruch in sich. Und solange die sogenannten "Wahlhelferlein" (das Thema wird sicher noch aufgearbeitet) rechtlich ok waren, frage ich mich, warum die Befürworter nicht auch auf sowas gekommen sind... Anscheinend hats die Wahlhelferlein ja gebraucht, siehe Ergebnis Briefwahl.

Leute, ich versteh doch dass ihr euch aufregt, aber bitte nehmt doch mal kurz die Dritte-Bahn-Brille ab und seid so schön sachlich wie sonst auch immer, das taugt mir nämlich hier.

 

[f. st.]

Welche Demokratie? D ist ein Polizeistaat.

Traurig. Solche Aussagen sind einfach nur traurig.

 

[Edml]

@austrianer

Naja Wahlhelfer oder wie auch immer die Zettel hier genannt werden sind nicht korrekt und da hat der Zuständige Wahlvorstand in dem Lokal mal ziemlich gepennt. Ich arbeite selber (ehrenamtlich) bei Landtags und Kommunal wahlen in den lokalen mit und es gibt da so ein 100 Seiten handbuch: gesetztesgrundlagen zur xy Landtags /Kommunal Wahl da steht genau drin was wo wie zu sein hat und Zettel in den kabinen sind definitiv nicht erlaubt dafür hat der Wahlvorstand Bzw seine helfer zu sorgen. ( diese buch gibts auch für bürgerentscheide Auch im umfeld des Lokals ist keine Werbung zulässig! Wenn du das Buch haben willst gerne kannst nachlesen habe es noch irgendwo
Schrank

Zu der heutigen Abstimmung:

Alle die dagegen waren mögen bitte ab morgen dem Flughafen fernbleiben
Es ist doch immer so das jeder gerne eine 1 A Infrastructur hätte aber bloß nicht vor seiner haustüre
Beispiel neue stromtrassen keiner will das die AKWs laufen aber die Stromleitungen sollen bloß ncijt vor seiner Haustüre laufen
Sbahn stammstrecke: ja klar aber eine Baustelle vor meinem Haus---> ne sicher nicht
Somit gibts halt keine Infrastruktur projekte mehr schade aber da sich seit geraumer zeit die dagegen kultur Immer mehr etabliert Wirds schwer
Leider hat die stillschweigende Masse ihren Allerwertesten nicht hochbekommen und von sowas profitieren immer die gegen wer dagegen ist ist leichter zu motivieren als jemand der stillschweigend dafür ist

 

[Donnergeräusch]

Eine meiner Meinung nach sehr gute Analyse der Wahl durch die SZ:

http://www.sueddeutsche.de/muenchen...e-startbahn-bruchlandung-mit-ansage-1.1385565

 

[Matze20111984]

Für mich ist Flughafen-Infrastruktur Sache des Staates, und nur die und eben die Gerichte haben darüber zu entscheiden. Die gesamte Bedeutung einer Flughafen-Infrastruktur kann von einzelnen Bürgern eigentlich gar nicht vollumfänglich beurteilt werden, da sie die ökonomischen Zusammenhänge wahrscheinlich gar nicht alle zu Genüge kennen.

Und bevor jetzt wieder jemand kommt von wegen Demokratie, bla bla. Jeder (den es interessiert) geht die Regierung wählen, das ist Demokratie!

 

[Austrianer]

Jeder (den es interessiert) geht die Regierung wählen, das ist Demokratie!

Das halte ich für ein Gerücht, leider.

 

[MANAL]

Welche Demokratie? D ist ein Polizeistaat.

Auch wenn es etwas offtopic ist kann man das so nicht stehen lassen.

Unabhängig von der Enttäuschung über das Ergebnis sind solche Aussagen völlig daneben! Bist Du noch nicht geboren gewesen als die DDR existiert hat? Oder schau über die Grenzzäune, dann weißt Du welches Glück Du hast in unserer Demokratie zu leben in der Dich die Polizei schützt und nicht verfolgt.

 

[Merpati]

... kein einziger hier bereit zu sein scheint, eine demokratische Entscheidung zu akzeptieren. Wuah...

Demokratische Entscheidung??
Eher ein demokratischer Witz!!
Dieses erst seit 1995 existierende Mittel der direkten Demokratie hat gerade mit den letzten Entscheiden in München deutlich Sinn und Nutzen verloren und raubt mir jetzt den Schlaf.... Zum einen wegen der durchweg geringen Wahlbeteiligung und zum anderen wegen der nur selten eindeutigen Ergebnisse (die auf Grund der geringen Wahlbeteiligung noch mehr an Aussagekraft über den Bürgerwillen verlieren) tragen sie m.E. nicht zur politischen Befriedung der Gesellschaft bei, sondern bei derart knappen Ausgängen eher zur Spaltung.
Schon die Einführung von kommunalen Volksbegehren in Bayern 1995 hätte zu denken geben sollen:
Grüne und SPD (wer sonst?) initiierten damals in Bayern ein Volksbegehren zur Einführung kommunaler Volksentscheide, das von 13,7% Wahlberechtigten unterzeichnet wurde. An dem anschließenden Volksentscheid nahmen magere 36,8% teil, von denen dann ganze 53,7% die Einführung dieses Mittels erzwangen! Bestimmt wurde auch damals schon von einer deutlichen Mehrheit und einem klaren Bürgerwillen gesprochen. Und mit diesen stolzen Zahlen ging es dann auch gleich in München weiter. So lag z.B. beim Tunnelbegehren die Beteiligung bei 32%, diese entschieden sich pro Tunnel, mit 50,56%! Oder das Kein-Haus-in-München-darf-höher-als-die-Frauenkirche-sein-Begehren: Wahlbeteiligung 21,9%, Mehrheit 50,8%!
Da kann man doch nicht vom Willen der Bürger sprechen, wenn derartige Minderheitsentscheidungen getroffen werden. Nach m.M. sollte eine Wahlbeteiligung von min.50% und eine 2/3-Mehrheit notwendig sein. Ich bin überzeugt dass wir heute ein anderes Ergebnis hätten, wenn dieser Entscheid nicht einzeln sondern mit einer Kommunal- oder Landtagswahl o.a. durchgeführt worden wäre, und sich daraus automatisch eine Wahlbeteiligung von 60% und mehr ergeben hätte.

Die Gegner hatten mit dem Bürgerentscheid ein mögliches Mittel zum Erfolg aus der Demokratiekiste gefunden, das sie genutzt haben. Dem Ansehen der Demokratie hat das nicht geholfen. Wie bereits öfters erwähnt hätten sie den anderen möglichen Ausgang nicht akzeptiert, daran nehme ich mir jetzt ein Beispiel. Und der Seehofer ist mir auf einmal so sympathisch...!?

 

[moddin]

Sehr guter Beitrag Merpati. Mir sind leider die Danke auagegangen. Können die Befürwörter der neuen Bahn nicht auch einen Volksentscheid zur nächsten Landtagswahl in Bayern anstreben?

 

[Merpati]

Können die Befürwörter der neuen Bahn nicht auch einen Volksentscheid zur nächsten Landtagswahl in Bayern anstreben?

Danke, moddin.
Allerdings sind Volksentscheide auf Landesebene nur zu Fragen der Gesetzgebung zulässig. Da wird dann wohl 2013 in der Landtagswahl ein kleiner Volksentscheid versteckt, das ist dann die Seehofer'sche Trickkiste...

 

[Theo]

@austrianer

Naja Wahlhelfer oder wie auch immer die Zettel hier genannt werden sind nicht korrekt und da hat der Zuständige Wahlvorstand in dem Lokal mal ziemlich gepennt. Ich arbeite selber (ehrenamtlich) bei Landtags und Kommunal wahlen in den lokalen mit und es gibt da so ein 100 Seiten handbuch: gesetztesgrundlagen zur xy Landtags /Kommunal Wahl da steht genau drin was wo wie zu sein hat und Zettel in den kabinen sind definitiv nicht erlaubt dafür hat der Wahlvorstand Bzw seine helfer zu sorgen. ( diese buch gibts auch für bürgerentscheide Auch im umfeld des Lokals ist keine Werbung zulässig! Wenn du das Buch haben willst gerne kannst nachlesen habe es noch irgendwo
Schrank

Zu der heutigen Abstimmung:

Alle die dagegen waren mögen bitte ab morgen dem Flughafen fernbleiben
Es ist doch immer so das jeder gerne eine 1 A Infrastructur hätte aber bloß nicht vor seiner haustüre
Beispiel neue stromtrassen keiner will das die AKWs laufen aber die Stromleitungen sollen bloß ncijt vor seiner Haustüre laufen
Sbahn stammstrecke: ja klar aber eine Baustelle vor meinem Haus---> ne sicher nicht
Somit gibts halt keine Infrastruktur projekte mehr schade aber da sich seit geraumer zeit die dagegen kultur Immer mehr etabliert Wirds schwer
Leider hat die stillschweigende Masse ihren Allerwertesten nicht hochbekommen und von sowas profitieren immer die gegen wer dagegen ist ist leichter zu motivieren als jemand der stillschweigend dafür ist

Danke
Gruss Theo

 

[Raptor]

Die Kommunalen Volksentscheide werden von Deppen dazu Mißbraucht der jeweils aktuellen Regierung ans Bein zu p****.
Und mit Demokratie hat das nix zu tun, sondern mit Manipulation der Bevölkerung.

 

[MUCFLYER]

Man kann jetzt sicherlich leidenschaftlich über Sinn oder Unsinn von Bürgerbegehren diskutieren, das Hauptproblem lag in meinen Augen im eigenen Versagen der Befürworter.

Im Versagen, die breite, überwiegend neutrale, und wenig informierte Öffentlichkeit in München argumentativ zu überzeugen und 'abzuholen'. Natürlich wurde einiges seitens der Pro-Fraktion in Bewegung gesetzt, es war aber offensichtlich nicht genug. Eine geringe Wahlbeteiligung mit verherenden Konsequenzen in der prozentualen Gewichtung, sollte auch den Pro Aktvisten im Vorfeld bewusst gewesen sein.
Bereits in den letzten Wochen vor dem Entscheid wuchsen aber meine Zweifel angesichts einer erschreckenden Ahnungslosigkeit, selbst vieler am Airport Beschäftigten. Da sollten sich FMG und Lufthansa, sowie sämtliche anderen Firmen und Institutionen am Airport selbstkritisch hinterfragen ob im Vorfeld die diesbezügliche Kommunikation ausreichend war.

 

[f. st.]

Demokratische Entscheidung??
Eher ein demokratischer Witz!!
Dieses erst seit 1995 existierende Mittel der direkten Demokratie hat gerade mit den letzten Entscheiden in München deutlich Sinn und Nutzen verloren und raubt mir jetzt den Schlaf.... Zum einen wegen der durchweg geringen Wahlbeteiligung und zum anderen wegen der nur selten eindeutigen Ergebnisse (die auf Grund der geringen Wahlbeteiligung noch mehr an Aussagekraft über den Bürgerwillen verlieren) tragen sie m.E. nicht zur politischen Befriedung der Gesellschaft bei, sondern bei derart knappen Ausgängen eher zur Spaltung.
Schon die Einführung von kommunalen Volksbegehren in Bayern 1995 hätte zu denken geben sollen:
Grüne und SPD (wer sonst?) initiierten damals in Bayern ein Volksbegehren zur Einführung kommunaler Volksentscheide, das von 13,7% Wahlberechtigten unterzeichnet wurde. An dem anschließenden Volksentscheid nahmen magere 36,8% teil, von denen dann ganze 53,7% die Einführung dieses Mittels erzwangen! Bestimmt wurde auch damals schon von einer deutlichen Mehrheit und einem klaren Bürgerwillen gesprochen. Und mit diesen stolzen Zahlen ging es dann auch gleich in München weiter. So lag z.B. beim Tunnelbegehren die Beteiligung bei 32%, diese entschieden sich pro Tunnel, mit 50,56%! Oder das Kein-Haus-in-München-darf-höher-als-die-Frauenkirche-sein-Begehren: Wahlbeteiligung 21,9%, Mehrheit 50,8%!
Da kann man doch nicht vom Willen der Bürger sprechen, wenn derartige Minderheitsentscheidungen getroffen werden. Nach m.M. sollte eine Wahlbeteiligung von min.50% und eine 2/3-Mehrheit notwendig sein. Ich bin überzeugt dass wir heute ein anderes Ergebnis hätten, wenn dieser Entscheid nicht einzeln sondern mit einer Kommunal- oder Landtagswahl o.a. durchgeführt worden wäre, und sich daraus automatisch eine Wahlbeteiligung von 60% und mehr ergeben hätte.

Die Gegner hatten mit dem Bürgerentscheid ein mögliches Mittel zum Erfolg aus der Demokratiekiste gefunden, das sie genutzt haben. Dem Ansehen der Demokratie hat das nicht geholfen. Wie bereits öfters erwähnt hätten sie den anderen möglichen Ausgang nicht akzeptiert, daran nehme ich mir jetzt ein Beispiel. Und der Seehofer ist mir auf einmal so sympathisch...!?

Ich kann dieses weinerliche Gejammere nicht nachvollziehen. Auch gegen die vorherrschende Meinung einiger MUC-Forums-Insassen leben wir in einer Demokratie (vgl. Polizeistaat Aussage) und das ist auch sehr gut so. Es ist kindisch nun den ungewünschten Ausgang des Entscheids, auf rechtstaatliche und urdemokratische Vorgehensweisen zuschieben. Dieses Forum welches sich ja als Helfer und Befürworter der neuen Landebahn aufgespielt hat, sollte sich viel eher mal nach den Gründen fragen, wieso selbst mit einer millionenschwerer Lobby im Hintergrund, sie es nicht geschafft haben, den Bürgerentscheid zugewinnen. Unsere Demokratie lebt von Mitbestimmung und Teilhabe. Wer es halt nicht schafft seine Anhänger zu mobilisieren, der hat nun verloren. Für Beide waren die Bedingungen genau gleich. Jeder hatte die Chance die Meinungsbildung zu bestimmen. Jeder (auch die hier vertretenden Foreninsassen) hatten die Möglichkeit sich der Pro Bewegung anzuschließen und auf der Straße, am Airport oder durch organisatorische Hilfe für sein Anliegen zu kämpfen.

Der wahre Wutbürger hockt doch in Wirklichkeit vor seinem Rechner und postet hier halbanonym seine Hassparolen (vgl. munich u.ä.). Aber den Hintern habt ihr nicht hochbekommen. Die Flughafenausbaugegner haben Demokratie gelebt. Demokratie ist nicht über Leute schimpfen sondern anfassen, verändern und bewegen. Aber da wird lieber der Flughafen Chef als brav und bieder bezeichnet, statt selbst den Hintern aus dem Sessel zubekommen.

Das solche Projekte mit direkter Demokratie durchaus machbar sind, zeigt in vielen Bereichen die Schweiz. Das Unvermögen der Pro-Fraktion kann aber nicht als versagen der Demokratie hingestellt werden. Versagt hat die Pro Fraktion beim vermitteln ihrer Inhalte aber nicht die Demokratie.

 

[ahhhmgn]

Im Versagen, die breite, überwiegend neutrale, und wenig informierte Öffentlichkeit in München argumentativ zu überzeugen und 'abzuholen'.

Und diese Öffentlichkeit ebenfalls dann auch `mitzunehmen`!

Gegen das Thema zu diskutieren ist einfacher und griffiger - als die richtigen Argumente dafür gezielt einzusetzen und sie in die Öffentlichkeit zu tragen.

Auf Denkmäler zu steigen und Transparente auszurollen ist Medienwirksamer als jede Papier- oder Aufkleber-Argumentation. Wenngleich auch lächerlicher.

Wir alle haben das Thema intensiv verfolgt. Das einzige Mal, daß ich in direkten Kontakt mit einem Menschen der für die 3. Startbahn argumentierte, war auch noch, als ich ihn an seinem Stand direkt ansprach. Er gab mir einen Anstecker, "oh... der Letzte".

Meiner Meinung nach haben die Beführworter mit ihrer Medien- und Argumentationsstrategie auf ganzer Breite versagt. Es reicht eben nicht aus Aufkleber zu verteilen und Abflugtafeln zu beschriften.

Eine mögliche gewaltige Medienmaschine aller Beteiligten hätte eine faire, souveräne und öffentlichkeitswirksame Argumentation ohne Weiteres machbar gemacht.

Ich habe sie leider total vermisst.

 

[Experte]

Ich kann dieses weinerliche Gejammere nicht nachvollziehen. Auch gegen die vorherrschende Meinung einiger MUC-Forums-Insassen leben wir in einer Demokratie (vgl. Polizeistaat Aussage) und das ist auch sehr gut so. Es ist kindisch nun den ungewünschten Ausgang des Entscheids, auf rechtstaatliche und urdemokratische Vorgehensweisen zuschieben. Dieses Forum welches sich ja als Helfer und Befürworter der neuen Landebahn aufgespielt hat, sollte sich viel eher mal nach den Gründen fragen, wieso selbst mit einer millionenschwerer Lobby im Hintergrund, sie es nicht geschafft haben, den Bürgerentscheid zugewinnen. Unsere Demokratie lebt von Mitbestimmung und Teilhabe. Wer es halt nicht schafft seine Anhänger zu mobilisieren, der hat nun verloren. Für Beide waren die Bedingungen genau gleich. Jeder hatte die Chance die Meinungsbildung zu bestimmen. Jeder (auch die hier vertretenden Foreninsassen) hatten die Möglichkeit sich der Pro Bewegung anzuschließen und auf der Straße, am Airport oder durch organisatorische Hilfe für sein anliegen zu kämpfen.

Der wahre Wutbürger hockt doch in Wirklichkeit vor seinem Rechner und postet hier halbanonym seine Hassparolen (vgl. munich u.ä.). Aber den Hintern habt ihr nicht hochbekommen. Die Flughafenausbaugegner haben Demokratie gelebt.

Das solche Projekte mit direkter Demokratie durchaus machbar sind, zeigt in vielen Bereichen die Schweiz. Das Unvermögen der Pro-Fraktion kann aber nicht als versagen der Demokratie hingestellt werden. Versagt hat die Pro Fraktion beim vermitteln ihrer Inhalte aber nicht die Demokratie.

Zu brav und bieder war der Airport-Chef und deren Hilfsgeleute und eigentlich auch von der Politik, zumindest der Befürworter-Partein im Stich gelassen. Deshalb ist Ausgang so gekommen, wie gestern gewählt.
Die Schweiz hat hier aber eine ganz andere Tradition und die Wahlbeteiligung spielt sich auch in anderen Werten wieder.

 

[Sith-Lord]

So ein Dreck. Wie können die 55 % dummen MünchnerInnen sein? Sie wussten sicher nicht was sie angekreuzt haben, einfach hauptsache unüberlegtes aus schönes Wetter zum Wahl zu gehen.

Mit der Bayern-Wahl hätten wir sicher gewinnen. Nocheinmal:
Warum müsste der Bürgerentscheid unbedingt sein? Siehe Frankfurt am Flughafen, sie haben den 4. Bahn ZWAR ohne Wahl bekommen.
Baugenehmigung und beim Gericht sich entscheiden lassen, wäre ein besserer Weg.

Nur ein Chance für uns:

Der Bürgerenstcheid ist nur für ein Jahr bindend.

 

[yogibear_II]

Der Ausgang des Bürgerentscheids ist sehr schade. Das hätte ich so auch nicht erwartet. Aber es stimmt schon: Die Mobilisierung war schlecht. Beim Rauchverbot war da sehr viel mehr in den Medien. Natürlich sind von einem Rauchverbot auch viel mehr Menschen betroffen. Und das ist vielleicht das größte Problem einer solchen zukunftsweisenden Infrastruktur-Entscheidung: Davon betroffen sind erst einmal nur diejenigen, in deren unmittelbaren Nachbarschaft das stattfindet. Für den Münchner ändert sich erst einmal nichts, ob mit oder ohne neue Startbahn, die nächsten 5-8 Jahre wird das niemand merken. Aber dann. Dann rächen sich auf einmal solche Entscheidungen. Und alle jammern, dass in München nichts vorwärts geht.
Man denke einmal an die großen Infrastrukturprojekte zurück: MUC(2), Messe, Tunnel, (halber) Autobahnring, alles Dinge, von denen wir heute froh sind, dass sie damals durchgesetzt wurden. Die Prognosen, die damals an den Flughafen gelegt wurden, wurden alle übertroffen. Und wenn man sich vorstellt, dass die Anlage mal mit bis zu 4 Start- und Landebahnen geplant war, dann würde MUC heute noch einmal in einer anderen Liga spielen, das Engagement der Lufthansa wäre....... Naja, ich will nicht darüber nachdenken.

Auf der anderen Seite wäre auch mit dem positiven Ausgang des Bürgerentscheids noch nichts entschieden. Die FMG hatte angekündigt auch bei einer Ablehnung alle Gerichtsverfahren durchzufechten und Planungsrecht zu schaffen. Man könnte also den Bau jederzeit wieder aus der Schublade holen. Und für die Stadt München ist der Bürgerentscheid nur 1 Jahr bindend. Danach kann rein theoretisch jederzeit ein neuer Bürgerentscheid initiiert werden. Vielleicht gehen ja dann mehr Befürworter zur Wahl.

 

[BA937]

Schlimm finde ich ja jetzt auch die Berichterstattung in den Medien.
Im Münchener Merkur heißt es jetzt: "mit einer deutlichen Mehrheit" oder "klarer Vorsprung"
Aber wenn man mal sieht, dass grad mal 30% wählen waren und davon etwas über die Hälfte gegen den Ausbau gestimmt haben, sind das grade mal 15-17% der Münchener (wahlberechtigten) Bevölkerung.

Naja im Vorfeld hatte man sich ja bereits auch auf die Seite der Gegner geschlagen - lässt sich halt einfach besser aufmachen das Thema von dieser Seite :whistle:

PS: Das der Münchener Merkur keine Ahnung sieht man auch bei der Bildunterschrift. Abgebildet: eine 747-400F der Cathay Pacific Cargo. Bildunterschrift: "Eine Lufthansa-Maschine startet am Münchener Flughafen im Erdinger Moos" :no: